Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Kiwi IT (Amer Alhafid, Lange Malterse 13, 44795 Bochum) – nachfolgend "Auftragnehmer" – und dem Auftraggeber über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Webentwicklung, App-Entwicklung, UI/UX-Design und verwandten Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss und Angebot

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags relevanten Informationen, Materialien und Zugangsdaten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

§ 3 Leistungsumfang

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder dem schriftlich vereinbarten Projektauftrag. Änderungen des Leistungsumfangs (Change Requests) bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung von Preis und Zeitplan führen.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Unterauftragnehmer einzusetzen, bleibt aber gegenüber dem Auftraggeber für die vereinbarten Leistungen verantwortlich.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar.

Zahlungsbedingungen:

• Projekte bis €2.500: 100% bei Auftragserteilung
• Projekte €2.500–€10.000: 50% bei Auftragserteilung, 50% bei Abnahme
• Projekte über €10.000: 40% bei Auftragserteilung, 40% bei Zwischenabnahme, 20% bei Endabnahme
• Monatliche Wartungsleistungen: im Voraus zum Monatsersten

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB berechnet.

§ 5 Lieferzeiten und Projektdurchführung

Vereinbarte Zeitpläne sind Richtwerte und gelten vorbehaltlich der vollständigen und rechtzeitigen Bereitstellung aller notwendigen Materialien und Informationen durch den Auftraggeber.

Verzögerungen, die auf mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, verlängern die vereinbarten Fristen entsprechend.

§ 6 Abnahme

Nach Fertigstellung einer Leistung wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert. Der Auftraggeber hat 10 Werktage Zeit, die Leistung zu prüfen und eventuelle Mängel schriftlich zu melden.

Werden innerhalb dieser Frist keine schriftlichen Einwände erhoben, gilt die Leistung als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die vereinbarten Spezifikationen erfüllen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Mängel, die durch:

• Unsachgemäße Nutzung durch den Auftraggeber entstanden sind
• Änderungen durch Dritte ohne Zustimmung des Auftragnehmers entstanden sind
• Externe Software, Dienste oder APIs verursacht wurden

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens jedoch auf den Auftragswert des jeweiligen Projekts.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck.

Verwendete Open-Source-Software und Drittanbieter-Bibliotheken unterliegen deren jeweiligen Lizenzbedingungen. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über wesentliche Lizenzbeschränkungen.

Der Auftragnehmer behält das Recht, die erbrachten Leistungen als Referenz in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und ausschließlich für die Zwecke des Projekts zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

§ 11 Kündigung

Laufende Wartungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Projektverträge können aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden.

Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind die bis zum Zeitpunkt der Kündigung erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 12 Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO, einzuhalten. Die Datenschutzerklärung des Auftragnehmers ist unter www.kiwiit.de/datenschutz abrufbar.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bochum, soweit der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.